DER SICHERHEITSDIENST

INTERN 72 DSD 2 | 2024 Ein unterstützendes Netzwerk ist auf diesem Sektor kein Soll, sondern ein Muss. Die Qualität und die Professionalität dieses Netzwerkes sind deshalb von entscheidender Bedeutung. Denn letztlich geht es um die „Aufrechterhaltung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit“ der deutschen Wirtschaft und die „Verteidigung ihres hohen technologischen Standards“. Ein an diesen Sicherheitsbedürfnissen orientiertes, praktikables und wirksames Geheimschutzsystem soll gewährleisten, dass die gegen die deutsche Wirtschaft gerichteten Ausspähversuche durch gezielte Vorkehrungen im vorbeugenden Bereich abgewehrt werden können. „Das Geheimschutzverfahren in der Wirtschaft dient der Schaffung, Aufrechterhaltung und Abwicklung sämtlicher Maßnahmen, die für den Schutz solcher Angelegenheiten getroffen werden müssen, die von einer amtlichen Stelle oder auf deren Veranlassung geheim gehalten werden müssen“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises. Diese hohen Anforderungen waren den Initiatoren und Gründungsmitgliedern um Holger Köster und Heinz Bücking bewusst, als sie am 6. Februar 2001 den Arbeitskreis der Sicherheitsbevollmächtigten in Niedersachsen (AkSiBeNi) ins Leben riefen. Ausgangspunkt ist die unumstrittene Erkenntnis, dass effektive Abwehrmaßnahmen gegen illegale Know-how-Abflüsse nur dann Erfolg versprechend realisierbar sind, wenn die Sicherheitsbevollmächtigten auf einem höchstmöglichen Informationsstand stehen und Behörden und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. Der AkSiBeNi trägt somit in entscheidendem Maße zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland bei. Neben dem Schutz von Informationen, die gerade auch im staatlichen Interesse geheimhaltungsbedürftig sind, leistet der Arbeitskreis der Sicherheitsbevollmächtigten in Niedersachsen, wie auch die SiBe-Arbeitskreise in weiteren Bundesländern, einen bedeutsamen Beitrag zur Aufrechterhaltung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und zur Sicherung ihres hohen technologischen Standards. Ein weiteres Augenmerk richtet der AkSiBeNi auf die persönliche Sicherheit von Firmenmitarbeitern, die in Krisengebiete entsandt werden oder in eigentlich als sicherer geltenden Ländern von Naturkatastrophen, politischen Unruhen oder Terrorakten betroffen werden. Ein wichtiger, maßgeblich von Herrn Köster gesetzter Arbeitsschwerpunkt des AkSiBeNi ist deshalb die vertiefte Information über die jeweils spezifischen Verfahrensabläufe der relevanten deutschen Stellen, sei es die Bundeswehr oder die deutschen Sicherheitsbehörden. Zielgerichtet werden in Informationsveranstaltungen und Einzelberatungen Kenntnisse über Verfahren und Abläufe, u. a. in Evakuierungsfällen und Verhaltensweisen bei Geiselnahmen und Entführungen, vermittelt. Diese Informationen und der damit einhergehende Erfahrungsaustausch dienen nachhaltig dem Schutz des zivilen Personals, das in Krisenregionen eingesetzt wird, und helfen, Gefahren für Leib und Leben abzuwenden. An den vier- bis sechsmal im Jahr stattfindenden AkSiBeNi-Informationsveranstaltungen und -Tagungen nehmen regelmäßig viele Sicherheitsbevollmächtigte und Behördenvertreter teil. Die Themenpalette bei diesen Tagungen reicht von neuen Entwicklungen des Geheim- und Know-how-Schutzes über Informationen zu sicherheitsbezogenen Herausforderungen bis hin zu Referaten, die dem tieferen Verständnis der Arbeit der Behörden und damit unmittelbar der reibungslosen Kooperation dienen. Die Ministerialen sehen die Wirtschaft, und selbstredend die geheimschutzbetreute, gerne in sicheren, professionellen Händen und unterstützen deshalb bundesweit die entsprechenden Arbeitskreise. Aus diesen Erwägungen betreuen auch die Bundes- und Landesämter für Verfassungsschutz sowie weitere Landes- und Bundesbehörden die SiBe-Arbeitskreise in Niedersachsen und weiteren Bundesländern.

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