LUFTSICHERHEIT 20 DSD 2 | 2024 Bedrohungen der Luftsicherheit durch Terroristen Von Prof. Dr. Stefan Goertz „Die Bedrohungslage durch den Islamismus ist unverändert hoch. Wir müssen jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen. Die Sicherheitsbehörden in Deutschland sind daher wachsam und werfen einen sehr scharfen Blick auf die uns bekannten Gefährder“, so Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.1 Die französische Regierung rief nach dem Anschlag des „IS“-Ablegers „Islamischer Staat Provinz Khorasan“ (ISPK) bei Moskau, Ende März 2024, die höchste Terrorwarnstufe aus. Nach Angaben des deutschen Bundesministeriums des Innern und für Heimat gehe auch in Deutschland aktuell die größte Gefahr vom ISPK aus. Nach Angaben der Bundesinnenministerin Nancy Faeser sei die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland aktuell„akut“.2 Sowohl der verheerende islamistische Anschlag auf das Konzert bei Moskau Ende März 2024 als auch zahlreiche weitere kürzlich in Europa verübte bzw. verhinderte islamistische Anschläge verdeutlichen, dass das Bedrohungsniveau, das aktuell vom islamistischen Terrorismus – auch in Deutschland – ausgeht, hoch ist. Seit 2004 wurden allein in Europa mindestens 95 jihadistische Anschläge verübt bzw. von den Polizei- und Verfassungsschutzbehörden der EUStaaten verhindert. Durch die verübten jihadistischen Anschläge wurden über 800 Menschen getötet und mehr als 3.800 verletzt.3 Alleine in Deutschland wehrten in den Jahren 2010 bis 2023 deutsche und internationale Sicherheitsbehörden (durch die Weitergabe von entscheidenden Informationen an die deutschen Sicherheitsbehörden) 18 islamistische Anschläge ab.4 Im Zeitraum von 2000 bis 2020 haben Polizei- und Verfassungsschutzbehörden in Europa über 60 islamistische Anschläge verhindert. In Deutschland wurden seit dem Jahr 2002 mindestens 27 islamistische Anschläge durch deutsche Sicherheitsbehörden vereitelt. Mitte Dezember 2023 vereitelten deutsche – durch drei Festnahmen unter anderem die GSG 9 der Bundespolizei – und niederländische Sicherheitsbehörden einen mutmaßlich geplanten Anschlag der palästinensischen Terrororganisation Hamas in Deutschland.5 Islamistische Terroristen wollten offenbar zu Weihnachten und Silvester 2023 Anschläge auf den Kölner Dom und den WieHochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck Dieser Beitrag stellt die persönliche Auffassung des Autors dar. Prof. Dr. Stefan Goertz 1 Vgl. https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/islamismus-und-islamistischer-terrorismus/islamismus-und-islamistischer-terrorismus_node.html (6.5.2024). 2 Vgl. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-gefahr-terror-100.html (6.5.2024). 3 Vgl. Goertz, S./Stockhammer, N. (2023): Terrorismusbekämpfung und Extremismusprävention. Eine Einführung. Wiesbaden, S. 233. 4 Vgl. https://www.zeit.de/politik/2023-12/bundeskriminalamt-anschlaege-vereitelt-deutschland-gefahrenlage (6.5.2024). 5 Vgl. https://www.welt.de/politik/deutschland/article249060398/Hamas-Anti-Terroreinsatz-in-Berlin-Mitte-BKA-durchsucht-Wohnung-mit-Spuerhunden.html (6.5.2024). 6 Vgl. https://www.veko-online.de/aktuelle-ausgabe/titel/titel-fussball-em-in-deutschland-und-olympische-spiele-in-paris-die-aktuelle-bedrohung-durch-den-islamistischenterrorismus.html (6.5.2024). Bild: # 1159670000 / istockphoto.com
RkJQdWJsaXNoZXIy Mjc4MQ==