LUFTSICHERHEIT 6 DSD 1 | 2023 Sicherheitskontrollen an Flughäfen neu gedacht Das Frankfurter Modell der „Neuen Welt“ Von Kerstin Kohlmetz Die Diskussionen über die Organisation der Luftsicherheitsaufgaben sind nicht neu. Dabei ist bereits seit Längerem von der Neuen Welt am Flughafen Frankfurt am Main zu lesen. Aber was versteckt sich hinter diesem Begriff und welche Vorteile werden mit diesemModell erwartet? Gerade aufgrund des Wiederanlaufens des Luftverkehrs nach der Pandemie und der Berichterstattungen über lange Schlangen an den Kontrollstellen im Sommer 2022 werden Stimmen für eine Reorganisation lauter. Nicht zuletzt seit den schrecklichen Anschlägen vom 11. September 2001 hat sich die Luftsicherheit spürbar verändert. Der Luftsicherheitsstandard am Flughafen Frankfurt am Main, als größter deutscher Flughafen, ist heute auf einem sehr hohen Niveau. Und hier sind sich alle Experten und Fluggäste einig: Sicherheit ist Garant für den Luftverkehr und nicht verhandelbar. Gleichzeitig sind die Prozesse des Flughafens komplexer geworden. Dies zeigt sich bereits alleine an der Anzahl der Prozessketten, die bis zum Abflug zu durchlaufen sind. Auch im Sommerreiseverkehr 2022 wurde deutlich, dass die Herausforderungen aufgrund der Dynamik im Luftverkehr zunehmen. Und genau hier liegt der Ansatz der Neuen Welt. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat dem Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport AG ab dem 1. Januar 2023 die Verantwortung für die Organisation, Finanzierung, Steuerung und Durchführung der Luftsicherheitskontrollen am Flughafen Frankfurt amMain übertragen. Das haben beide Seiten in einem öffentlich-rechtlichen Beleihungsvertrag vereinbart, den beide am 5. Mai 2021 final unterzeichneten. Die Fraport AG übernimmt hierbei auch die Verantwortung für die Beschaffung der Sicherheitsausrüstung am Flughafen Frankfurt am Main sowie die Kalkulation und Erhebung der Luftsicherheitsgebühren. Damit wird die Bundespolizei von polizeivollzugsfremden Aufgaben entlastet und kann sich noch besser auch auf ihre polizeilichen Kernaufgaben in der Luftsicherheit fokussieren. Die Kontrollen am Flughafen Frankfurt werden auch in diesem Modell weiterhin durch das qualifizierte Fachpersonal privater Sicherheitsdienstleister im Auftrag der Fraport AG und unter Aufsicht der Bundespolizei durchgeführt. Die Beschäftigten der Sicherheitsdienstleister erfüllen dabei unverändert die behördlichen Anforderungen an ihre Tätigkeit und werden weiterhin nach Tarif entlohnt. Oberste Luftsicherheitsbehörde bleibt das Bundesministerium des Innern und für Heimat. In dem Frankfurter Modell werden die anstehenden Aufgaben also dort erfüllt, wo man sie auch aus praktischer Sicht am sinnvollsten ansiedeln sollte. Die Bundespolizei konzentriert sich auf den Kernbereich der öffentlichen Sicherheit im Luftverkehr und kommt als Polizei bei allen sicherheitsrelevanten Vorgängen zum Einsatz. Das bekannte Bild der bewaffneten Streifen und Posten bleibt unverändert. Die Polizeikräfte sichern die Kontrollstellen und stehen jederzeit für Fragen oder Hinweise der Reisenden, aber auch der Luftsicherheitsassistentinnen und -assistenten oder anderen Partnern zur Verfügung. Die Zulassung des Personals der Sicherheitsdienstleister für die Kontrolltätigkeit obliegt ebenfalls weiterhin der Bundespolizei und diese erteilt nach einer bestandenen Beleihungsprüfung eine Beleihungsurkunde. Auch die Sicherheitstechnik bedarf im Einzelfall vor dem Einsatz der Zertifizierung, Zulassung und Abnahme durch die zuständige Luftsicherheitsbehörde. Alles in allemobliegt der Bundespolizei zuletzt als Aufsichtsbehörde die Rechts- und Fachaufsicht, die unter anderem auch durch regelmäßige Tests vollzogen wird. Auch hier hat die Neue Welt in Frankfurt ihre Vorzüge, da die Aufsichtsmaßnahmen durch das bisher in der Steuerung eingesetzte Personal in einem Zentralbereich gebündelt werden können. Grundlage für die hohe Qualität in der Sicherheit und den Erfolg der Maßnahmen bleibt nach dem Start der NeuenWelt ab dem 1. Januar 2023 Präsidentin der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main Kerstin Kohlmetz
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